Landesvorstand und Kreisvorsitzende werten Kommunalwahl aus und informieren sich über die sächsische Energiepolitik
Wenige Tage nach den Landrats- und Bürgermeisterwahlen trafen sich der Landesvorstand und die Kreisvorsitzenden der KPV zu einer gemeinsamen Sitzung in den Räumen des Sächsischen Landtages.
So bildete die Auswertung der Wahlen dann auch den ersten inhaltlichen Schwerpunkt der Beratungen. Landesvorsitzender Christian Hartmann MdL stellte die Wahlergebnisse in den Regionen dar und ging auf Erfolge und Niederlagen der CDU ein.
Während die Sächsische Union auch künftig alle 10 Landräte aus ihren Reihen stellt, zeigte sich bei den Bürgermeisterwahlen ein differenziertes Bild. Etwa in die Hälfte der Kommunen waren die Bürger aufgerufen, ihr Stadt- bzw. Gemeindeoberhaupt neu zu wählen. Während die CDU-Amtsinhaber in der Regel erneut das Vertrauen der Wähler erhielten, gelang es leider in zahlreichen Kommunen nicht, mit neuen CDU-Kandidaten erfolgreich aus den Wahlen hervorzugehen. Die Anwesenden diskutierten rege über die möglichen Gründe für Erfolge und Niederlagen vor dem Hintergrund ihrer eigenen Erfahrung vor Ort.
Einen zweiten thematischen Schwerpunkt bildete der Bericht des energiepolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion, Lars Rohwer MdL, zur Energiepolitik in Sachsen.
Gegenstand seines Referats war unter anderem das am Vortag von der CDU-Landtagsfraktion beschlossene Positionspapier zur Energiepolitik. Lars Rohwer machte deutlich, dass die Leitlinien der Sächsischen Energiepolitik auch künftig größtmögliche Stabilität und Sicherheit, Wirtschaftlichkeit und Bezahlbarkeit sowie Nachhaltigkeit sind. Das schließt Schnellschüsse und ideologieorientierte Kursänderungen aus, weil dies zu unangemessenen Belastungen für die Bürger und Nachteilen für die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Sachsen führen würde.
Weiterhin berichtete Lars Rohwer MdL über die aktuelle Situation in Bezug auf das Engagement von Vattenfall in Sachsen. Hier gilt es, Wirtschaftsstrukturen und Arbeitsplätze zu sichern. Dabei betonte er das klare Bekenntnis der Sächsischen Union zur energetischen Nutzung der Braunkohle für einen ausgewogenen Energiemix, der Wirtschaftlichkeit und Klimaschutz gleichermaßen berücksichtigt.
Thematisiert wurden auch der maßvolle und bedarfsgerechte Ausbau der erneuerbaren Energien und des Leitungsnetzes.
Die nächste Beratung des Landesvorstandes findet am 10.07.2015 in Dresden statt.